Infos aus der Gemeinderatssitzung vom 10.10.2024
- Die neuen Ratsmitglieder Josef Deimel und Heiko Andres werden von Ortsbürgermeister Stähly als Ratsmitglieder per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten verpflichtet.
2.‘Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung von Tablets für die Gremienarbeit
- Der Gemeinderat beschließt der Gründung einer gemeinsamen „Ladesäulen“-GmbH der Stadtwerke Deidesheim GmbH, der Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH und der Stadt Wachenheim (für den Eigenbetrieb Stadtwerke) zuzustimmen. Die GmbH soll zum 01.01.2025 gegründet werden. Sollte sich einer der 3 zukünftigen Gesellschafter aus dem Gründungsprozess zurückziehen, so erfolgt die Gründung der GmbH mit dem verbleibenden Gesellschafter.
- Gemäß § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) ist der Gemeinderat jährlich in öffentlicher Sitzung über die Verträge der Gemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten der Gemeinde zu unterrichten. Es lagen keine Verträge vor. Der Gemeinderat Niederkirchen nimmt die Unterrichtung zur Kenntnis.
- Annahme von Spenden: Die VR Bank Mittelhaardt eG hat am 14.06.2024 einen Spendenbetrag in Höhe von 1.325,00 €, zweckgebunden für das 1325-jährige Jubiläum gespendet. –Der Gemeinderat beschließt die Annahme die Spende.
Wir bedanken uns an dieser Stelle ganz herzlich bei der VR Bank Mittelhaardt eG für die Zuwendung! Vielen Dank!
- Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung und Umbau eines Nebengebäudes in ein Wohngebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 390/45 in der Gemeinde Niederkirchen. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Das komplette Protokoll und weitere Infos zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie im Ratsinfosystem der VG Deidesheim.
Stefan Stähly
Ortsbürgermeister
